Allgemeine Geschäftsbedingungen CPG Books

Unsere Verkaufs- und Lieferbedingungen 01.07.2014

§ 1 Geltung

1. Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Einkaufsbedingungen des Käufers, die mit diesen Bedingungen im Widerspruch stehen sind für uns unverbindlich. Gegenbestätigungen unter Hinweis auf eigene Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit widersprochen.

§ 2 Angebot und Vertragsabschluss

Alle von uns gemachten Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit unsere schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigungen. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Änderungen oder Nebenabreden.

§ 3 Preise

Soweit nicht anders angegeben, halten wir uns an die in unseren Angeboten enthaltenen Preise 14 Tage ab deren Datum gebunden. Die angegebenen Preise verstehen sich inkl. gesetzlich gültiger Umsatzsteuer (z. Z. 7%). Zusätzliche Lieferungen und Leistungen werden gesondert berechnet.

§ 4 Lieferungs- und Leistungszeit

Liefertermine oder -fristen, die verbindlich und unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen ebenfalls der Schriftform. Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt.

§ 5 Gefahrübergang

1. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die transportausführende Person übergeben worden ist und zwecks Versendung unseres Lagers oder das Lager von uns beauftragter Subunternehmer verlassen hat.

2. Eine Transportversicherung wird nur auf ausdrücklichen Wunsch des Käufers und zu dessen Lasten abgeschlossen.

3. Schadensersatz wegen Nichterfüllung ist in jedem Falle ausgeschlossen.

§ 6 Gewährleistung

1. Bei ungebrauchter neuer Ware gewährleisten wir, dass die Produkte frei sind von Fabrikations- und Materialmängel. Die Gewährleistung beträgt 2 Jahre, bei einem Verbrauchsgüterkauf im Sinne des § 474 BGB bei der Veräußerung von gebrauchten Waren 1 Jahr.

2. Die gelieferte Ware ist vom Käufer unverzüglich zu untersuchen. Beanstandungen müssen ebenfalls unverzüglich mitgeteilt und die Ware zu unserer Nachprüfung bereit gehalten werden. § 377 HGB findet auch bei Minderkaufleuten Anwendung. Bei offenen Mängeln, Minder- oder Fehllieferungen können nach Ablauf von 3 Tagen seit Lieferung keinerlei Rechte mehr geltend gemacht werden. Bei berechtigter Mängelrüge wird der Mangel durch uns oder unseren Beauftragten kostenlos beseitigt. Nur in Fällen, in denen eine Nachbesserung bzw. Beseitigung des Mangels durch uns nicht in zumutbarer Frist erfolgen kann, stehen dem Käufer die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.

3. Gewährleistungsansprüche gegen uns stehen nur unserem Vertragspartner zu und
sind nicht an Dritte abtretbar.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

1. Bis zur Erfüllung aller Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent), die uns aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, bleibt die Ware unser Eigentum.

2. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen.

3. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers - insbesondere Zahlungsverzug - sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder gegebenenfalls Abtretungen der Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware durch uns, liegt, soweit nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet, kein Rücktritt vom Vertrag vor.

§ 8 Zahlung

1. Als generelles Zahlungsziel ist Vorkasse zu leisten. Bei Lieferungen gegen Rechnung gelten 30 Tage nach Rechnungsstellung als  vereinbart.

Ist Zahlung bei Ablieferung der Ware vereinbart, so hat unser Beauftragter eine von uns ausgestellte Geldempfangsvollmacht vorzuweisen.

Schecks und Wechsel werden nicht akzeptiert.

2. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können.

3. Gerät der Käufer in Verzug, so sind wir berechtigt, ab Verzugseintritt Zinsen in Höhe des von den Geschäftsbanken berechneten Zinssatzes für die offenen Kontokorrentkredite zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer zu berechnen.

4. Wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt oder wenn uns andere Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellen, so sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen. Wir sind in diesem Falle außerdem berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen.

5. Sollte die Ware nach rechtsverbindlichem Abschluss des Vertrages nicht abgenommen werden, so sind wir berechtigt, bei Waren mit einem Warenwert bis zu 100 € eine pauschale Aufwandsvergütung von 5 € pro nicht abgenommenem Verkaufsgegenstand mit einem Warenwert von über 100 € eine solche von 10 € pro nicht abgenommenem Verkaufsgegenstand geltend zu machen.

6. Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unstreitig sind.

§ 9 Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular für Verbraucher

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Ulrich Klatte
An der Sternwarte 11
21029 Hamburg
Tel. 040-85405982
E-Mail: info@cpg-books.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

Muster-Widerrufsformular

 

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An:
Ulrich Klatte
An der Sternwarte 11
21029 Hamburg
E-Mail: info@cpg-books.com

 -Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung
- (*) -Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum _______________
(*) Unzutreffendes streichen.

§ 10 Haftungsbeschränkung

Schadenersatz gegen uns und auch gegen unsere Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen sind insoweit ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.

§ 11 Gerichtsstandsvereinbarungen und salvatorische Klausel

1. Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen auch mit Kunden, die ihren Firmensitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland haben gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

2. Soweit unser Kunde Vollkaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechtes oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, wird das für den Firmensitz der CPG Books zuständige Gericht für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden unmittelbaren oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten vereinbart.

3. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung soll durch eine andere gültige ersetzt werden, die dem am nächsten kommt, was zwischen den Parteien vereinbart wäre, wenn sie die Nichtigkeit der ungültigen Bestimmung vorher gekannt hätten.